vergünstigte Darlehen

Gibt es vergünstigte Darlehen?

Ja, der Bund fördert die Finanzierung von Photovoltaikanlagen mit sehr günstigen Darlehen von der KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau). Die aktuellen Konditionen können bei der KfW-Förderbank abgerufen werden.

Folgende Institute bieten ebenfalls bundesweite Solarkredite an: Deutsche Kreditbank (www.dkb.de), GLS Gemeinschaftsbank eG (www.gls.de), Umweltbank (www.umweltbank.de).

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Die gesetzliche Regelung von Darlehen

Hinter dem Darlehensvertrag verbargen sich lange Zeit zwei Vertragstheorien, die keine wesentlichen praktischen Auswirkungen zur Folge hatten. In diesen Theorien ging es darum, ob der Darlehensvertrag bereits durch Einigung der Vertragsparteien zustande kam oder ob noch zusätzlich die Auszahlung zur Vertragsentstehung erforderlich sei.

Heute folgen die Gesetze wie die juristische Literatur und Rechtsprechung der Konsensualtheorie. Danach ist der Darlehensgeber kraft Vertragsschluss verpflichtet, dem Darlehensnehmer einen bestimmten Geldbetrag oder eine vereinbarte vertretbare Sache zur Verfügung zu stellen. Der Darlehensvertrag kommt daher bereits durch die Einigung der Parteien zustande.

Nach der – nicht mehr vertretenen – Theorie des Realkontrakts muss der Darlehensgeber die Darlehensvaluta an den Darlehensnehmer auskehren. Der Darlehensvertrag ist nach dieser Theorie kein gegenseitiger synallagmatischer Vertrag. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Darlehensgeber die Darlehensvaluta an den Darlehensnehmer geleistet hat. Die Pflicht des Darlehensnehmers, bei Fälligkeit die Darlehensvaluta zurückzugewähren nebst bedungenen Zins zu zahlen, entsteht bei einem Realkontrakt erst zu dem Zeitpunkt, zu dem dem Darlehensnehmer das Geld oder die vertretbaren Sachen zur Verfügung gestellt werden. Zumindest im deutschen Rechtskreis wird diese Theorie nach der Schuldrechtsmodernisierung nicht mehr vertreten.

Das entgeltliche Darlehen ist ein gegenseitiger Vertrag. Das unentgeltliche Darlehen ist ein zweiseitig verpflichtender Vertrag. Im Rahmen der Schuldrechtsmodernisierung zum 1. Januar 2002 hat der deutsche Gesetzgeber den Rechtscharakter des Darlehensvertrags von einem Realkontrakt (vgl. §§ 607 Abs. 1 BGB a.F.) in einen gegenseitigen Konsensualvertrag umgewandelt. Zudem hat er die Bestimmungen für das Gelddarlehen (§§ 488 ff. BGB) und für das Sachdarlehen (§§ 607 ff. BGB) voneinander getrennt. Zugleich wurde das Recht des Verbraucherdarlehensvertrages, also eines zwischen einem Unternehmer (z. B. einer Bank) und einem Verbraucher geschlossenen Gelddarlehensvertrags, das zuvor durch das Verbraucherkreditgesetz (VerbrKrG) geregelt war, neu in die §§ 491 ff. BGB eingegliedert.

Darlehen Haus aus Geldscheinen

Rechtliche Merkmale eines Darlehens

Wie bei jedem Vertrag ist eine Einigung bezüglich der essentialia negotii erforderlich, hier also über die Höhe des Geldbetrages oder die zur Verfügung zu stellende Sache und eine Verzinsung.

Bei Gelddarlehen wird in der Regel ein Zinssatz vereinbart, der – wenn nichts Besonderes vereinbart wird – stets nach Ablauf jeweils eines Jahres zu zahlen ist. Ist die Laufzeit kürzer als ein Jahr, sind die Zinsen bei der Rückerstattung zu entrichten, vgl. § 488 Abs. 2 BGB. Im Rahmen der Vertragsfreiheit kann eine zusätzliche Darlehensgebühr vereinbart werden. Diese kann sich nach der Höhe des Darlehens richten und von Bank zu Bank variieren.

Als Objekt eines Sachdarlehens kommen nur vertretbare Sachen in Betracht (§ 607 BGB). Der Sinn eines Sachdarlehens liegt in Abgrenzung zum Miet- oder Pachtvertrag darin, dass der Darlehensgeber dem Darlehensnehmer Eigentum an der Darlehenssache verschafft. Der Darlehensnehmer ist daher berechtigt, die Sache zu verbrauchen oder weiter zu veräußern. Nach Beendigung des Darlehensverhältnisses muss der Darlehensnehmer eine vertretbare Sache gleicher Art und Güte dem Sachdarlehensgeber zurückerstatten.

Das Vertragsverhältnis zwischen Darlehensgeber und Darlehensnehmer ist ein Dauerschuldverhältnis. Wenn der Darlehensnehmer verpflichtet ist, einen Zins an den Darlehensgeber zu entrichten, handelt es sich um einen gegenseitigen (oder auch: synallagmatischen) Vertrag. Bei einem unentgeltlichen Darlehen, z. B. Darlehen unter Angehörigen, liegt kein gegenseitiger Vertrag vor, weil die Rückerstattungspflicht nicht die Gegenleistung für den Empfang des Darlehens darstellt. Wenn die Vertragsparteien für die Rückerstattung keinen Zeitpunkt bestimmen, hängt die Fälligkeit von einer Kündigung ab. Die Kündigungsfrist beträgt drei Monate. Falls sie eine feste Laufzeit vereinbaren, können beide den Darlehensvertrag vorzeitig einseitig nur in den gesetzlich geregelten oder vereinbarten Fällen kündigen oder einvernehmlich aufheben.

Historisch zu verstehen ist die Unwirksamkeit des Darlehens wegen Wucher. Das sittenwidrige oder Wuchergeschäft ist nach § 138 BGB nichtig. In der Regel liegt dies bei allen synallagmatischen Rechtsgeschäften vor, bei denen Leistung und Gegenleistung in einem besonderen Missverhältnis stehen. In Betracht kommt aber auch der Zinswucher, von dem gesprochen wird, wenn der vereinbarte Zins den am Markt üblicherweise gehandelten Zins um 100 % übersteigt (z. B. 24 % p. a. statt 12 % p. a.).

Quelle: Wikipedia.org